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Allgemeine Geschäftsbedingungen für „Internet-Services“ der
eSPECTRUM Internet Solution GmbH
(Auszug)
Die eSPECTRUM Internet Solution GmbH (im folgenden eSPECTRUM genannt) erbringt
Internet-Services zu den nachfolgenden Geschäftsbedingungen

1. Gegenstand der Bedingungen
1.1 Die nachfolgenden Bedingungen regeln ausschließlich die Inanspruchnahme der Internet-Services von eSPECTRUM.
1.2 Diese AGB´s gelten nicht für andere Geschäftsbereiche von eSPECTRUM.
1.3 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn eSPECTRUM dem Auftraggeber diese Abweichungen ausdrücklich schriftlich bestätigt.
1.4. Nebenabreden oder Zusicherungen, die durch eSPECTRUM, Vertretungsbefugten, Mitarbeitern oder sonstige Beauftragten von eSPECTRUM vereinbart werden, und die über den Inhalt des jeweiligen Vertrages einschließlich seiner Anlagen sowie dieser Geschäftsbedingungen hinausgehen oder diese abändern, sind ebenfalls ausschließlich schriftlich zu vereinbaren und von beiden Parteien des Vertrags zu unterschreiben.
2. Leistungsumfang von eSPECTRUM
2.1 Der Umfang der vertraglichen Leistungen ergibt sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen sowie aus den hierauf bezugnehmenden Vereinbarungen der Vertragsparteien.
2.2 eSPECTRUM ermöglicht dem Auftraggeber den Zugang zu der von eSPECTRUM bereitgestellten Kommunikations-Infrastruktur sowie der Nutzung von angebotenen und vertraglichen vereinbarten Internet-Services.
2.3 Soweit eSPECTRUM über den vertraglichen Inhalt hinaus für den Auftraggeber weitere freiwillige, entgeltfreie Dienste und Leistungen erbringt, werden diese nicht Vertragsbestandteil, sondern stellen lediglich eine Gefälligkeit dar. Diese Gefälligkeiten können deshalb jederzeit wieder eingestellt werden. Preisminderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatz-ansprüche an eSPECTRUM ergeben sich aus deren Einstellungen jedoch nicht.
3. Pflichten und Obliegenheiten des Auftraggebers
3.1 Der Auftraggeber ist insbesondere verpflichtet,
a) die vereinbarten Preise entsprechend der veröffentlichten Preisliste fristgerecht zu zahlen. Der Auftraggeber hat immer für eine ausreichende Deckung seines angegebenen Bankkontos zu sorgen, damit die monatl. Abbuchungen durchgeführt werden können. Für jede nicht eingelöste bzw. zurückgereichte Lastschrift hat der Auftraggeber von eSPECTRUM die entstandenen Kosten in vollem Umfang zu erstatten
b) nach Angabe einer Störungsmeldung an eSPECTRUM die durch Überprüfung der Einrichtungen entstandenen Aufwendungen zu ersetzen, wenn sich nach der Prüfung herausstellt, dass keine Störung der technischen Einrichtung von eSPECTRUM vorlag
c) die ihm zugeordneten Nutzungs- und Zugangs-berechtigungen vor dem Zugriff Dritter zu schützen.
d) nach Beendigung des Vertragsverhältnisses den IP-Adressraum nicht weiter zu nutzen
e) die Leistungen nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere den Versuch zu unterlassen, Infor-mationen und Daten unbefugt abzurufen und in Datennetze unbefugt einzudringen.
f) dafür Sorge zu tragen, dass insbesondere bei der Übernahme von Texten und Daten auf zwischen-speichernde Server alle durch den Anbieter dieser Informationen festgelegten Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte eingehalten werden
g) die eSPECTRUM-Internet-Services sachgerecht zu nutzen und die allgemein anerkannte „Etikette“ des Internets jederzeit zu beachten.
3.2 Als Anbieter von Informationen und Daten ist der Auftraggeber zusätzlich insbesondere verpflichtet, keine Informationsangebote mit rechts- der sittenwidrigen Inhalten anzubieten, insbesondere keine Informationen zu übermitteln, die i.S.d. §§ 130.130a und 131 StGB zum Rassenhass aufstacheln, Gewalt verherrlichen oder verharmlose, sexuell anstößig sind, i.S.d. §184 StGB pornographisch sind, den Krieg verherrlichen, geeignet sind, Kinder oder Jugendliche sittlich schwer zu gefährden oder in ihrem Wohl zu beeinträchtigen sowie das Ansehen von eSPECTRUM schädigen können oder auf Angebote mit solchem Inhalt hinzuweisen.
3.3 Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle erkennbaren Mängel oder Schäden unverzüglich anzuzeigen (nachfolgend Störungsmeldungen genannt) und alle Maßnahmen zu treffen, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder geeignet sind, die Beseitigung der Störung zu erleichtern oder zu beschleunigen, sowie alle Handlungen zu unterlassen, die einer schnellen Behebung der Störung zuwider laufen.
4. Nutzung durch Dritte
4.1 Dem Auftraggeber ist es nicht gestattet, die ihm zugeordneten Nutzungs- du Zugangsberichtigungen Dritten ohne vorherige Erlaubnis von eSPECTRUM zur ständigen Alleinbenutzung zur Verfügung zu stellen. Bei Verweigerung dieser Erlaubnis steht dem Auftraggeber keine Recht zur außerordentlichen Kündigung zu.
4.2 Der Auftraggeber hat auch die Preise zu zahlen die durch Mitbenutzer oder unbefugte Benutzung ent-standen sind, wenn und soweit er diese Nutzung zu vertreten hat.
5. Zahlungsbedingungen
5.1 Monatliche Preise sind, beginnend mit der betriebs-fähigen Bereitstellung der Leistungen, für den Rest des Monats anteilig zu zahlen. Danach sind diese Preise monatlich im voraus zu zahlen. Ist der Preis für Teile eines Kalendermonats zu berechnen, so wird dieser für jeden Tag mit 1/30 des monatlichen Preises berechnet.
5.2 Sonstige Preise sind nach der Erbringung der Leistung zu zahlen.
5.3 eSPECTRUM zieht alle Kosten per Bankabbuchung automatisch monatlich ein.
6. Ausschluss von Einwendungen
6.1 Einwendungen gegen die Höhe der Verbindungspreise oder sonstige nutzungsabhängige Preise von eSPECTRUM sind umgehend nach Zugang der Rechnung schriftlich zu erheben. Einwendungen müssen unverzüglich ab Rechnungsdatum bei eSPECTRUM eingegangen sein. Die Unterlassung rechtzeitiger Einwendung gilt als Genehmigung. Gesetzliche Ansprüche des Auftraggebers bei Einwendungen nach Fristablauf bleiben unberührt.
6.2 Behauptet der Auftraggeber, dass ihm berechnete Gebühren nicht von ihm oder Dritten verursacht worden sind, so stellt eSPECTRUM diesen Anforderungen entsprechend den vertraglich vereinbarten Abrechnungs-modus die Abrechnungsdaten bzw. Verbindungsdaten zur Verfügung. eSPECTRUM weist – sofern die Rechnung bestritten wird - nach, dass die geschuldete Leistung am Netzknotenpunkt bereitgestellt, technisch einwandfrei erbracht und richtig berechnet war.
7. Änderung der monatlichen Preise
Bei nachgewiesener Kostenänderung - insbesondere von Lieferanten, Subunternehmern, Telekommunikations-Vermittlern usw.- behält sich eSPECTRUM vor, im Rahmen der tatsächlichen Kostenänderungen die Preise zu erhöhen oder zu ermäßigen. Hierunter fallen insbesondere alle rechtlichen bzw. steuerrelevanten Kostenänderungen. Die Änderung wird zum Ersten des Folgemonats wirksam, nachdem die Änderungsmitteilung dem Auftraggeber zugegangen ist. Erhöhen sich hierdurch die Preise um mehr als 15% pro Monat, hat der Auftraggeber ein außerordentliches Kündigungsrecht mit einer Kündigungsfirst von einem Monat.
8. Verzug
8.1 Bei Zahlungsverzug des Auftraggebers in nicht uner-heblicher Höhe ist eSPECTRUM berechtigt, die Leistungen auf Kosten des Auftraggebers zu sperren. Der Auftraggeber bleibt in diesem Fall verpflichtet, die monatlichen Preise zu zahlen.
8.2 Kommt der Auftraggeber
a) für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Bezahlung der Preise bzw. eines nicht unerheblichen Teils der Preise oder
b) in einem Zeitraum, der sich über mehr als zwei Monate erstreckt, mit der Bezahlung der Preise in Höhe eines Betrages, der den monatlichen Grundpreis für die Monate erreicht, in Verzug, so kann eSPECTRUM das Vertragsverhältnis ohne eine Einhaltung einer Frist kündigen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der bis zum Ablauf der regulären Vertragszeit zu zahlenden restlichen monatlichen Preise verlangen. Der Schadensbetrag ist höher oder niedriger anzusetzen, wenn die eSPECTRUM einen höheren oder der Auftraggeber einen geringen Schaden nachweist.
8.3 Die Geltendmachung weiterer Ansprüche wegen Zahlungsverzuges bleibt eSPECTRUM vorbehalten.
8.4 Gerät eSPECTRUM mit der geduldeten Leistung in Verzug, so ist der Auftraggeber nur dann zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn eSPECTRUM eine vom Auftraggeber gesetzte angemessene Nachfrist nicht einhält, die mindestens zwei Wochen betragen muss.
9. Haftung
9.1 eSPECTRUM weist hier darauf hin, dass es im Internet- trotz aller technischer Vorkehrungen- keine 100%ige Sicherheit (z.B. vor Viren, trojanischen Pferden, Aushorche, Ausspähen, usw.) geben kann. Gleich aus welchem Grunde – für solche „Sicherheits-Probleme“ haftet eSPECTRUM grundsätzlich nicht.
9.2 Soweit sich aus diesen Bedingungen nichts anderes ergibt, sind Schadensersatzansprüche an eSPECTRUM jeglicher Art ausgeschlossen, sofern der Schaden nicht durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der Geschäftführung, der Mitarbeiter oder der Erfüllungsgehilfen von eSPECTRUM verursacht wurde. Dies gilt nicht, wenn der Auftraggeber wegen Fehlens einer zugesicherten Eigenschaft Schadensersatz-ansprüche wegen Nichterfüllung gem. §463, 480 Abs. 2, 635 BGB geltend macht.
9.3 Schadenersatzansprüche gegen eSPECTRUM, ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen, müssen unver-züglich schriftlich und detailliert bei eSPECTRUM angemeldet werden; für die Meldungen von Scha-densersatzansprüchen gegem eSPECTRUM gilt eine Ausschlussfirst von 6 wochen nach Festlegung des Schadensereignisses.
10. Abrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht, Verzug, Rückvergütung
10.1 Gegen Ansprüche von eSPECTRUM kann der Auftraggeber nur mit unbestrittenen oder rechstkräftig festgestellten Ansprüchen aufrechnen.
10.2 Liefer- und Leistungsvermögen, aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die eSPECTRUM die Leistungen wesentlich erschwerten oder unmöglich machen- hiezu gehören insbesondere Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, der Ausfall von Kommunikationsnetzen und Gateways anderer Betreiber, Störungen im Bereich der Dienste der deutschen TELEKOM oder von Drittanbietern usw., auch wenn sie bei Lieferanten oder Unteraufragnehmern - hat eSPECTRUM auch bei Vorliegen verbindlich vereinbarter Fristen und Termine nicht zu vertreten, da eSPECTRUM hierauf keinen Einfluss hat. Diese außergewöhnlichen Störungen berechtigen eSPECTRUM, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. In diesem Falle wird eSPECTRUM etwaige eigene Ansprüche gegen diese Dritte an die zum betroffene Aufraggeber abgetretten.
10.3 Dauert eine nicht unwesentliche Behinderung länger als eine Woche, so ist der Auftraggeber berechtigt, die monatlichen Entgelte und Gebühren ab dem Zeitpunkt des Eintritts der Behinderung bis zum Wiederanlauf anteilig zu mindern.
10.4 Bei Ausfällen von Diensten wegen einer außerhalb des Verantwortungsbereiches von eSPECTRUM liegenden sonstigen Störung erfolgt grundsätzlich keine Rückvergütung von Entgelten, soweit eSPECTRUM auch hierauf keine Einflussmöglichkeiten hat.
11. Sonstige Bedingungen
11.1 Der Auftraggeber kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von eSPECTRUM auf einen Dritten übertragen.
11.2 Der Auftraggeber ist zwingend verpflichtet, selbst für eine eigene, ordnungsmäßige Datensicherung Sorge zu tragen und seine EDV- Anlagen bzw. Computer-Netzwerke kontinuierlich mit aktuellen Viren-Über-wachungssystemen zu überprüfen.
11.3 Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort für alle Streitigkeiten zwischen dem Auftrageber und eSPECTRUM für diese Internet-Services ist, sofern der Auftraggeber Vollkaufmann ist, Langenfeld bei Düsseldorf, ansonsten gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
11.4 Sollte eine Vorschrift dieser Bedingungen oder sonst. schriftlicher Vereinbarungen ungültig sein, so hat dies nicht die Unwirksamkeit der anderen Bestimmungen zur Folge, sondern die betreffende Vorschrift muss nach den gesetzlichen Erfordernissen so geändert werden, dass damit die ursprünglichen beabsichtigten und wirtschaftlichen Rechtsfolgen soweit wie möglich erreicht werden. Die Parteien sind zur Mitwirkung bei den event. notwendigen Änderungen verpflichtet. Gleiches gilt für den Fall der Unvollständigkeit der Bedingungen entsprechend.
11.5 Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform.
11.6 Für die vertraglichen Beziehungen der Parteien gilt deutsches Recht
 

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